Neues vom SPD-Mitgliedervotum 2018

Um die Parteikasse zu schonen, aber auch um den älteren Parteimitgliedern die Wahl zu erleichtern, gibt es neue „Ausführungsbestimmungen“ zur Mitgliederabstimmung. Da ja bekanntlich der Vorstand der SPD, die SPD nach außen vertritt,  gilt der Vorschlag des Vorstandes („ja“  zur Groko“, als … „default“-Einstellung des Abstimmungsvorgangs. Daraus ergeben sich folgende Vereinfachungen im Wahlvorgang. Die Genossen, die für die Groko sind, […]

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Groko2018 – Abstimmen, aber wie?

Nach dem Sondierungspapier liegt der Groko-Vertrag vor und die SPD-Mitglieder müssen die „Genehmigung zur Groko“ nachlegen. Die Abstimmung über die Groko wird nicht nur eine Abstimmung zur Regierungsbildung der SPD sondern auch ein „Entlastungsverfahren“ für die SPD-Spitze bzw. die Verhandlungskommission. Oder der Abschuss. Was tun, muss sich in diesen Tagen jedes Mitglied der SPD fragen. Vorab – einiges spricht für […]

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Nautische Titelgestaltung des VORWÄRTS (11/12.2017)

Die „Zeitung der deutschen Sozialdemokraten“ (Selbstbezeichnung) glänzt selten mit feiner Lyrik, eher mit Plattheiten. So beglückt auch die November/Dezember-Ausgabe 2017 (erhalten am 18.12) mit tiefer Weisheit. Auf der ersten Seite wird ein Bericht über den Bundesparteitag mit: UNSER KOMPASS FÜR LAND UND PARTEI: DIE INHALTE ENTSCHEIDEN Ach so. Sonst (oder bisher) spielten Inhalte also eine untergeordnete Rolle. Auch mal gut […]

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Polemik gegen Farbdogmatismus

Behauptungen zur politischen Farbenlehre und richtungsbedingen Vorfahrtregelungen Bezeichnungen wie „rote“, „grüne“, „schwarze“ oder „braune“ Partei, sind der Versuch, Kategorien der mittelalterliche Heraldik (z.B. Grundfarbe des Schildes/Wappens) in die Iconologie der Neuzeit hinüber zu retten. Was zunächst wie ein mnemotechnisches Experiment anmutet, statt kryptischer Partei-Selbstbezeichnungen in der Regel emotional hinterlegte Farbnamen, führt in der Folge zu einer Entpolitisierung der streitenden Parteien. […]

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Mietpreisbremse – wohin?

Erstmal was die Mietpreisbremse nicht ist. Ein Erfolgsmodell. Auch nichts was die Immobilienwirtschaft irgendwie sticht, denn dafür ist sie zu Zahnlos. Man muss also ganz am Anfang schon  feststellen – netter Versuch, doch „außer Spesen – nix gewesen“. Es gibt sie, beschlossen von CDU/CSU und SPD, seit Anfang 2015 und sie sollte eigentlich galopierender Mietpreiserhöhung Einhalt gebieten. Aber sie hat […]

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Die Seele der „Linken“ (Teil 2)

Teil 2 (Link zu Teil 1: http://sozial-demokratisch.de/2017/08/21/die-seele-der-linken/ ) Themen – Unterwerfung – Unterscheidung – Konkrete Ziele – Wirtschafts – und Gesellschafts-System – Macht Wirtschaft glücklich? – Unterschied zwischen „Werte“ und „Ziele“ *  *  * > nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen > der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade > deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind. 1. Was für […]

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