Neues vom SPD-Mitgliedervotum 2018

Um die Parteikasse zu schonen, aber auch um den älteren Parteimitgliedern die Wahl zu erleichtern, gibt es neue „Ausführungsbestimmungen“ zur Mitgliederabstimmung. Da ja bekanntlich der Vorstand der SPD, die SPD nach außen vertritt,  gilt der Vorschlag des Vorstandes („ja“  zur Groko“, als … „default“-Einstellung des Abstimmungsvorgangs. Daraus ergeben sich folgende Vereinfachungen im Wahlvorgang. Die Genossen, die für die Groko sind, […]

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Groko2018 – Abstimmen, aber wie?

Nach dem Sondierungspapier liegt der Groko-Vertrag vor und die SPD-Mitglieder müssen die „Genehmigung zur Groko“ nachlegen. Die Abstimmung über die Groko wird nicht nur eine Abstimmung zur Regierungsbildung der SPD sondern auch ein „Entlastungsverfahren“ für die SPD-Spitze bzw. die Verhandlungskommission. Oder der Abschuss. Was tun, muss sich in diesen Tagen jedes Mitglied der SPD fragen. Vorab – einiges spricht für […]

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Polemik gegen Farbdogmatismus

Behauptungen zur politischen Farbenlehre und richtungsbedingen Vorfahrtregelungen Bezeichnungen wie „rote“, „grüne“, „schwarze“ oder „braune“ Partei, sind der Versuch, Kategorien der mittelalterliche Heraldik (z.B. Grundfarbe des Schildes/Wappens) in die Iconologie der Neuzeit hinüber zu retten. Was zunächst wie ein mnemotechnisches Experiment anmutet, statt kryptischer Partei-Selbstbezeichnungen in der Regel emotional hinterlegte Farbnamen, führt in der Folge zu einer Entpolitisierung der streitenden Parteien. […]

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Mietpreisbremse – wohin?

Erstmal was die Mietpreisbremse nicht ist. Ein Erfolgsmodell. Auch nichts was die Immobilienwirtschaft irgendwie sticht, denn dafür ist sie zu Zahnlos. Man muss also ganz am Anfang schon  feststellen – netter Versuch, doch „außer Spesen – nix gewesen“. Es gibt sie, beschlossen von CDU/CSU und SPD, seit Anfang 2015 und sie sollte eigentlich galopierender Mietpreiserhöhung Einhalt gebieten. Aber sie hat […]

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Meine liebe blöde SPD

Man darf nach der NRW-Wahl-2017 zu dem Schluss kommen, der Wähler habe eine politische Führungsperson – hier Frau Kraft –  abgestraft. Darf man. Sowas muss man denken können – und offenbar auch ertragen lernen. Wie man dann beweisen will, zu wieviel Prozent  eine Person – zu wieviel Prozent eine Führungsmannschaft und zu wieviel Prozent ein politisches Programm abgewählt wurde, das […]

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Was ist mit „freiheitlich“ – mit „christlich“ – mit „islamisch“ – mit ….

Partei nehmen – nicht sein Wir glauben „sozial“  und  „demokratisch“  ist  viel. Eigentlich schon mehr als man versprechen kann. „sozial sein“ ist ein Anspruch dem schwer gerecht zu werden ist, der schnell an den Rand der Selbstaufgabe führen kann. „Demokratisch“, mit seinen vielen Schattierungen (parlamentarisch, direkt, basisnah) beschreibt letztlich nur den Versuch Macht und Verantwortung auf viele Schultern zu verteilen. […]

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